AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung gelten für die Bestellung und Auslieferung von Waren, die der Kunde über Telefon, Fax, E-Mail oder im E-Shop bei Obstline GmbH tätigt.
§ 2 Lieferung und Leistung
Die Auslieferung der Probe- und Obstkisten ist jeweils am Montag (nur Hamburg), Dienstag, Mittwoch und Donnerstag möglich. Die Zustellung der Obstkisten erfolgt durch ein von Obstline GmbH beauftragtes Unternehmen. Der vom Kunden gewünschte Liefertag kann durch Obstline GmbH nicht garantiert werden. Das Liefergebiet beschränkt sich auf die Bundesrepublik Deutschland (ohne Inseln).
§ 3 Warenangebot
Obstsorten
sind Lebensmittel, deren Vorkommen von den Regeln der Natur und dem
Lauf der Jahreszeiten bestimmt ist. Daher sind sie nicht zu jeder Zeit
in Ihrer gesamten Sortenvielfalt verfügbar. Obstline GmbH wird nach saisonalen Gegebenheiten die Obstsorten frei zusammenstellen. Ein
Anspruch auf bestimmte Obstsorten sowie auf Mengen wird grundsätzlich
nicht geschuldet.
§ 4 Lieferbedingungen
Die
Auslieferung der Produkte erfolgt durch ein von
Obstline GmbH beauftragtes Unternehmen . Die Auswahl des Lieferanten durch den Kunden wird nach Möglichkeit berücksichtigt, jedoch nicht garantiert. Es wird jeweils an den Wochentagen Montag (nur Hamburg), Dienstag, Mittwoch
und Donnerstag ausgeliefert. Obstline GmbH behält sich das Recht vor
den Liefertag zu ändern oder auszusetzen, z.b. bei regionalen Feiertagen
oder bei höherer Gewalt. Die Lieferung erfolgt tagsüber in der Zeit von
8-16 Uhr. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Anlieferung
erfolgen kann. Sollte eine Anlieferung nicht möglich sein, so ist
Obstline GmbH von der Lieferverpflichtung befreit . Die
Zahlungsverpflichtung für den Kunden bleibt davon unberührt.
§ 5 Mengenangaben
Die bei den Produkten angegeben Gewichtsangaben gelten als ca. Angabe. Eine Über- Unterschreitung der angegebene Menge bis max. 5 % gelten als vereinbart und genehmigt.
§ 5 Mengenangaben
Die bei den Produkten angegeben Gewichtsangaben gelten als ca. Angabe. Eine Über- Unterschreitung der angegebene Menge bis max. 5 % gelten als vereinbart und genehmigt.
Alle genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen MwSt. und gelten ausschliesslich für gewerbliche Kunden. Irrtümer und Preisänderungen behält sich Obstline GmbH ausdrücklich
vor. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der
Obstline GmbH. Bei Lastschriftermächtigung wird ein Skontoabzug von 2% gewährt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die von Obstline GmbH angebotenen Zahlungsarten sind Rechnung mit Lastschrifteinzug sowie Rechnung mit Überweisung durch den Kunden. Bei Neukunden wird die Zahlart Rechnung ( Überweisung) nur vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung akzeptiert. Obstline GmbH behält sich das Recht vor, Vorkasse vor der ersten Auslieferung zu erbitten. Bei Erteilung einer Lastschriftermächtigung wird ein Skontoabzug in Höhe von 2% gewährt. Obstline GmbH stellt nach
Leistungserbringung den Rechnungsbetrag 14-tägig in Rechnung. Die
Rechnungserstellung und Übertragung erfolgt grundsätzlich elektronisch.
Der Kunde erhält von Obstline GmbH eine elektronische Rechnung an die
vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Der Rechnung ist eine
elektronische Signatur beigefügt, die den Kunden zum Vorsteuerabzug
gegenüber seinem Finanzamt berechtigt. Wünscht der Kunde eine beleghafte Rechnung mit Postversand, so ist diese kostenpflichtig und wird mit 2,00 Euro netto je Rechnung berechnet. Bei erteilter Lastschriftermächtigung haftet der Kunde dafür, dass das angegebene Konto die erforderliche Deckung
aufweist. Der Einzug von Teilbeträgen im Lastschriftverfahren ist nicht möglich.
Sollte ein Lastschrifteinzug zurückgewiesen werden, behält sich
Obstline GmbH das Recht vor, weitere Lieferungen bis zur endgültigen
Zahlung der ausstehenden Beträge auszusetzen. Die Kosten für etwaige Rücklastschriften werden den Kunden zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,- Euro in Rechnung gestellt. Verzugzinsen werden mit 5% über den jeweils aktuellen Basiszinssatz berechnet. Der Basiszinssatz wird gemäß § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger veröffentlicht. Obstline GmbH behält
sich ausdrücklich das Recht vor, die von den Kunden erbetene Lieferung
aus Bonitätsgründen abzulehnen.
§ 8 Verträge und Kündigungsfristen
Eine
vorzeitige Kündigung der zweiwöchigen Probekiste ist nicht möglich.
Eine automatische Verlängerung findet nicht statt. Mit der Bestellung
einer Abokiste entsteht ein Vertragsverhältnis mit Obstline GmbH und
dem Kunden. Ohne besondere Mitteilung des Kunden findet nach vereinbarten Lieferrhythmus eine Lieferung zum gewählten Liefertag statt. Die
Belieferung am gewünschten Liefertag wird bei der Disposition
berücksichtigt, jedoch nicht von Obstline GmbH zur Leistungserbringung
geschuldet. Eine Kündigung der Abokiste ist jederzeit zum kommenden
Freitag 16:00 Uhr möglich. Eine Kündigung ist immer schriftlich oder in elektronischer Form
auszusprechen.
§ 9 Gefahrenübergang / Gewährleistung
Die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an der Auslieferungsstelle an den Empfänger über. Obstline GmbH gewährleistet, die bestellten Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verpacken und zu transportieren. Beanstandungen sind bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach der Anlieferung geltend zu machen. Der ordnungsgemäße Empfang ist dem ausliefernden Unternehmen zu quittieren.
§ 10 Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 11 Haftung
Die Haftung von Obstline GmbH ist begrenzt auf den
bestellten Warenwert, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verhalten vor.
§ 12 Rückgaberecht
Ein Rückgaberecht für verderbliche Waren ist nicht möglich.
§ 13 Gerichtsstand / ErfüllungsortErfüllungsort und Gerichtsstand ist Norderstedt / Deutschland
Obstline GmbH
Hans-Böckler-Ring 23b
22851 Norderstedt
Geschäftsführer: Dirk Müller
eingetragen beim Amtsgericht Kiel HRB 9128
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB´s den gesetzlichen Bestimmungen widersprechen oder unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen und des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden nicht. Die unwirksame Regelung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Februar 2009